Verbraucherrecht – Zur Beschaffenheitsvereinbarung am Beispiel von ALU-Felgen beim Ebay Kauf

Sind die gekauften Sachen nicht so wie man sie erwartet, stellt sich die Frage der rechtlichen Möglichkeiten. So erklärte ein Ebay-Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag und forderte den Beklagten zur Rückzahlung Zug um Zug gegen Übergabe der streitgegenständlichen Felgen sowie Erstattung außergerichtliche Rechtsanwaltskosten auf. Der Beklagte lehnte eine Rückabwicklung ab.

Die Entscheidung des zuständigen Amtsgerichts München unter dem Aktenzeichen 242 C 5795/17.

Die Beschaffenheit der ALU Felgen aus dem Ebay-Kauf entsprachen nicht den Angaben des Käufers. Dieser trat vom Kaufvertrag zurück und wollte den gezahlten Kaufpreis Zug um Zug gegen Rücksendung der Felgen zurück. Zudem wollte der Käufer die Erstattung seiner anwaltlichen Kosten vom Verkäufer erwirken.

Das Amtsgericht München gab dem Käufer Recht in seinem Urteil Recht und sah den Rücktritt vom Kaufvertrag als begründet an.

Indem der Beklagte in seinem Ebay-Inserat angegeben hat, dass die Felgen u.a. für den Fahrzeug-Typ W207 passend seien, hat er eine Beschaffenheit dahingehend angegeben, dass die Felgen ohne weiteres auf den entsprechenden Mercedes-Typ genutzt werden können.

Eine entsprechende Beschaffenheitsvereinbarung scheitert vorliegend auch nicht daran, dass die Parteien einen Ausschluss der Gewährleistung vereinbart haben. Sind in einem Kaufvertrag zugleich eine bestimmte Beschaffenheit der Kaufsache und ein pauschaler Ausschluss der Sachmängelgewährleistung vereinbart, ist dies regelmäßig dahingehend auszulegen, dass der Haftungsausschluss nicht für die fehlende vereinbarte Beschaffenheit gilt.

Amtsgericht München, Urteil vom 18.10.2017 – 242 C 5795/17